Energieeffizienzgesetz – Genesis eines neuen Bundes-Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz

• Lars Jope

Mit dem neuen Energieeffizienzgesetz (EnEfG) wird erstmals ein rechtlicher Rahmen zur Steigerung der Energieeffizienz geschaffen und das Ambitionsniveau des Klimaschutzgesetzes für die Energieeffizienz festgeschrieben. Gleichzeitig werden damit Anforderungen aus der Neufassung der Energie effizienzrichtlinie der Europäischen Union national umgesetzt. Das EnEfG wurde am 21.09.2023 vom Deutschen Bundestag verabschiedet. Der Bundesrat billigte es im zweiten Durchgang am 20.10.2023. Es tritt am Tag nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Dieser Beitrag erörtert kurz die wesentlichen Inhalte dieses neuen Gesetzes, um dann vertieft zu dessen Entstehung und den Änderungen der rechtlichen Vorschriften im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens auszuführen.