Beihilferechtliche Genehmigung für britischen Kapazitätsmarkt

EU-Kommission konkretisiert europarechtliche Voraussetzungen für Kapazitätsfördermaßnahmen

• Dr. Eike Helbig

Die Europäische Kommission hat kürzlich die Einführung eines Kapazitätsmarktes in Großbritannien in beihilferechtlicher Hinsicht genehmigt und damit den Weg für einen weit reichenden staatlichen Eingriff in den britischen Energiemarkt frei gemacht. Mit diesem Beitrag sollen das derzeit implementierte Fördersystem skizziert sowie die wesentlichen rechtlichen Erwägungen der Kommission dargestellt und gewürdigt werden. Hierbei stehen insbesondere die neuen Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien der Kommission im Mittelpunkt.