Das Winterpaket der Europäischen Kommission – „Saubere Energie für alle Europäer“ Teil I

Energieeffizienz, Erneuerbare Energien und Governance der Energieunion

• Dr. Boris Scholtka
• Dr. Jule Martin

Am 30.11.2016 veröffentlichte die Europäische Kommission ihr sog. Winterpaket, ein Vorschlag für ein umfangreiches neues Regelwerk zum europäischen Strommarkt, zu Erneuerbaren Energien und zur Energieeffizienz. Der Titel des Maßnahmenpakets – „Saubere Energie für alle Europäer“ – lässt bereits auf weitreichende Änderungen im europäischen Strommarkt schließen. Es soll den Übergang zu effizienter und erneuerbarer Energie für alle Europäer ermöglichen und stellt in seiner Gesamtheit nichts Geringeres dar als das vierte Elektrizitätsbinnenmarktpaket. Aufgrund des Umfangs der neuen Regelungen gliedert sich der Beitrag in zwei Teile. Teil I in diesem Heft befasst sich mit der Energieeffizienzrichtlinie und Erneuerbare-Energien-Richtlinie sowie den Regelungen zur Governance der Energieunion. Teil II wird sich im nächsten Heft mit den Regelungen zum Elektrizitätsbinnenmarkt befassen. Vor dem Hintergrund der Ziele des Winterpakets versucht der Beitrag eine Darstellung der neuen Ausrichtung des europäischen Strommarktes. Trotz der Gliederung in zwei Teile erhebt der Beitrag keinen Anspruch auf Vollständigkeit und stellt in erster Linie einen Überblicksaufsatz dar.