Der Anschluss- und Benutzungszwang für kommunale Nah- und Fernwärmesysteme

Aktuelle rechtliche Vorgaben und Ausgestaltungsmöglichkeiten

• Prof. Dr. Stephan Tomerius

Das Gelingen der Energiewende hängt u. a. maßgeblich davon ab, dass auf der kommunalen Ebene taugliche Instrumente für einen effizienten Umgang mit Energie Anwendung finden. Eines dieser Instrumente sind kommunale Nah- und Fernwärmesysteme, deren Anschluss- und Nutzungsrad vom Erlass eines entsprechenden Anschluss- und Benutzungszwangs (ABZ) bestimmt wird. Der folgende Beitrag schildert die aktuellen einfachgesetzlichen wie verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen, die für einen rechtssicheren ABZ in Kommunen zu beachten sind.