Die Entwicklung des Regulierungsrahmens für stand-alone Interkonnektoren

• Dr. Habibullah Qureischie

Aus der Vergabe grenz�berschreitender Verbindungskapazit�ten generieren die Betreiber von Interkonnektoren Erl�se. Das europ�ische Recht unterwirft diese Erl�se einer Zweckbindung. Sie stehen den Betreibern also nicht zur freien Verf�gung. Mit Urteil vom 11.03.2020 hat der EuGH festgestellt, dass diese Zweckbindung grunds�tzlich auch f�r stand-alone betriebene Interkonnektoren gilt, f�r die diese Erl�se die einzige Einnahmequelle darstellen. Das Urteil lie� jedoch Fragen zur Umsetzung der Vorschriften zur Verwendung von Engpasserl�sen bei diesen stand-alone Interkonnektoren offen. Seither wurden sowohl auf europarechtlicher Ebene als auch durch den deutschen Gesetzgeber Regelungen verabschiedet, die die offenen Fragen zu beantworten und ein geschlossenes System zu entwickeln suchen. Der sich hieraus ergebende Rechtsrahmen f�r die Regulierung von stand-alone Interkonnektoren wird nachfolgend analysiert.