Zur Umsetzung von Art. 7 der Energieeffizienz-Richtlinie 2012/27/EU kann neben anderen Maßnahmen auch ein nationaler Energieeffizienzfonds gebildet werden. Der Beitrag erläutert die Möglichkeiten der rechtlichen Verankerung und Ausgestaltung eines solchen Fonds, um darauf die rechtlichen Anforderungen, insbesondere im Hinblick auf die Sonderabgaben-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, zu beleuchten.
DOI: | https://doi.org/10.37307/j.2194-5837.2013.06.06 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 2194-5837 |
Ausgabe / Jahr: | 6 / 2013 |
Veröffentlicht: | 2013-11-15 |
Um Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Mit dem Klick auf „Alle akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung von allen Cookies zu. Für detaillierte Informationen über die Nutzung und Verwaltung von Cookies klicken Sie bitte auf „Anpassen“. Mit dem Klick auf „Cookies ablehnen“ untersagen Sie die Verwendung von zustimmungspflichtigen Cookies. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einstellungen jederzeit individuell anzupassen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.