Energieeffizienzgesetz in Ressortabstimmung

• Lars Jope

Im Oktober 2022 kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz die Vorlage eines ambitionierten Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz an. Seitdem befindet sich der Referentenentwurf aus dem federführenden Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz in der Ressortabstimmung. Mit einem Energieeffizienzgesetz soll erstmals ein sektorübergreifender rechtlicher Rahmen zur Steigerung der Energieeffizienz geschaffen und das Ambitionsniveau des Klimaschutzgesetzes für die Energieeffizienz festgeschrieben werden. Gleichzeitig sollen wichtige Anforderungen aus der laufenden Novellierung der Energieeffizienzrichtlinie der Europäischen Union national umgesetzt werden. Dieser Beitrag erörtert den aktuellen Stand der Diskussion des bekannt gewordenen Entwurfs eines deutschen Energieeffizienzgesetzes auch vor dem Hintergrund der Novellierung der Energieeffizienzrichtlinie der Europäischen Union.