Energiesammelgesetz – Die wesentlichen Änderungen für das EEG 2017

• Margarete von Oppen

Am 30.11.2018 hat der deutsche Bundestag die siebte Änderung des am 01.01.2017 in Kraft getretenen EEG in zweiter und dritter Lesung beschlossen. Am 06.11.2018 hatten die Regierungsparteien den Entwurf des sog. Energiesammelgesetzes (EnSAG) vorgelegt. Seit dem 27.11.2018 lag ein Änderungsantrag des Ausschusses für Wirtschaft und Energie vor, auf dessen Basis das Gesetz jetzt beschlossen worden ist. Das als 100-Tage-Gesetz gestartete Regulierungsprojekt sieht Änderungen zu 20 energierechtlichen Gesetzen und Verordnungen vor. Im Zentrum stehen Änderungen des EEG, des KWKG und des EnWG. Dieser Beitrag befasst sich ausschließlich mit den Neuerungen des EEG; auf die Änderungen anderer Gesetze wird Bezug genommen, soweit dies im Kontext des EEG geboten ist.