Gerichtliche Kontrolldichte im Energieregulierungsrecht

• Dr. Christian Schütte

Die Frage nach der gerichtlichen Kontrolldichte regulierungsbehördlicher Entscheidungen ist ein Streitpunkt in zahlreichen energierechtlichen Verfahren vor den Oberlandesgerichten (OLG) und dem Bundesgerichtshof (BGH). Nach einer Beschreibung der verwaltungsrechtlichen Fragestellung sollen in dem Beitrag zunächst Kriterien herausgearbeitet werden, die im Energieregulierungsrecht für Einschätzungsspielräume der Regulierungsbehörden sprechen können. Anschließend werden die gefundenen Kriterien auf drei ausgewählte, in der energierechtlichen Rechtsprechung diskutierte Fallgruppen übertragen. Abschließend werden die Ergebnisse zusammengeführt und ein Fazit gezogen.