Rechtssicherheit für Take-or-pay-Vereinbarungen

– zugleich Anmerkung zu OLG Saarbrücken, Urt. v. 28.11.2018 – 5 U 37/18

• Dr. Philipp Ehring

Take-or-pay-Klauseln sind das Mittel, um dem Lieferanten Absatzsicherheit zu geben, wenn die Bedarfsmengen ungewiss sind. Dies zeigt sich gerade wieder in der aktuellen Krisenzeit. Die Covid-19-Pandemie hat zu einem dramatischen Einbruch der Absatzmärkte geführt. Unternehmen aller Branchen haben hierauf mit Kurzarbeit und gedrosselten Produktionen reagiert. Der Energiebedarf dieser Unternehmen sinkt zwangsläufig und für den Energieversorger steigt die Bedeutung einer Take-or-pay-Vereinbarung, so er sie denn überhaupt und dann auch noch rechtssicher formuliert hat.