Zur Auslegung des Begriffs „Schwachlasttarif“ im Sinne der Konzessionsabgabenverordnung

§ 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a KAV

§ 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a KAV setzt voraus, dass der Tarif für die Abnahme innerhalb der Schwachlastzeit auch ohne rechnerische Einbeziehung der Konzessionsabgabe einen geringeren Arbeitspreis vorsieht als für die Abnahme in den übrigen Zeiträumen.

(Leitsatz des Gerichts)

BGH, Urt. v. 20.06.2017 – EnZR 32/16
vorgehend: OLG Celle, Urt. v. 02.06.2016 – 13 U 21/16 (Kart)
vorgehend: LG Oldenburg, Urt. v. 26.10.2015 – 9 O 242/15

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.2194-5837.2017.05.11
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	2194-5837
Ausgabe / Jahr:	5 / 2017
Veröffentlicht:	2017-09-15

Ihr Zugang zum eJournal "ER EnergieRecht"

Sie sind bereits Kunde des eJournal "ER EnergieRecht" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
Möchten auch Sie Kunde des eJournal "ER EnergieRecht" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument einzeln kaufen

schnell informieren: downloaden und lesen
auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte

PDF | 3 Seiten
€ 7,33^*
^* inkl. gesetzlicher MwSt.