| Lizenz: | ESV-Lizenz |
| ISSN: | 2194-5837 |
| Ausgabe / Jahr: | 6 / 2026 |
| Veröffentlicht: | 2026-11-13 |
In Elektro bizness legt der Europäische Gerichtshof die „Direktleitung“ i. S. d. Art. 2 Nr. 41 Fall 2 Strombinnenmarktrichtlinie weit aus: Entscheidendes Kriterium ist allein, ob ein Erzeuger oder Versorger seinen Kunden ohne Zwischenschaltung des Verteilernetzes versorgt.
Ein Urteil des BVerwG verpflichtete die Bundesregierung zur Fortschreibung ihres defizitären Klimaschutzprogramms von 2023. Einige Presseberichte kritisierten die Entscheidung als übergriffige Gängelung der Regierung zur Optimierung ihrer Klimapolitik. Der Aufsatz arbeitet die entscheidungstragenden Erwägungen heraus und zeigt die bestehende Divergenz zwischen rechtlichen Zielstellungen und praktischer Umsetzung auf.
Die rechtliche Due Diligence eines Netzanschlusses ist für Projektrechtstransaktionen, Projektfinanzierungen und Investorenbeteiligungen wesentlich. Netzanschlusskapazität ist knapp; zugleich erschweren Baukostenzuschüsse, Netzentgelte, Rampen und Wirkleistungsbegrenzungen die Wirtschaftlichkeitskalkulation. Der Beitrag behandelt ausgewählte aktuelle Prüffragen bei Netzanschlüssen oberhalb der Niederspannung.
Das OLG Frankfurt hat mit Beschluss vom 17.08.2026 (5 W 18/26) – soweit ersichtlich erstmals obergerichtlich – entschieden, dass eine in erheblichem Umfang unzureichende Information des Haushaltskunden nach § 41f Abs. 1 Satz 4 EnWG bereits für sich genommen die Unzulässigkeit der Versorgungsunterbrechung zur Folge hat.
● Flächenbeitragswerte und der Windenergieausbau – wo stehen die Planungsregionen rund ein Jahr vor dem Stichtag?
● Europäische Kommission: Einführung eines Ratingsystems für Rechenzentren
● EuGH zu unionsrechtlichem Direktleitungsbegriff
● Zu guter Letzt
EuGH, Urt. v. 17.09.2026 – C-722/24
BGH, Urt. v. 22.09.2026 – EnZR 5/25
vorgehend: OLG Nürnberg, Urt. v. 14.01.2025 – 3 U 183/24 Kart vorgehend: LG Bayreuth, Urt. v. 21.12.2023 – 32 O 665/22
OLG Frankfurt, Beschl. v. 17.08.2026 – 5 W 18/26
vorgehend: LG Wiesbaden, Beschl. v. 18.06.2026 – 9 O 129/26
BGH, Beschl. v. 30.06.2026 – EnVR 2/25
vorgehend: OLG Düsseldorf, Beschl. v. 11.12.2024 – VI-3 Kart 462/24 (V)
KG Berlin, Urt. v. 03.09.2026 – 2 U 37/23
vorgehend: LG Berlin, Urt. v. 16.02.2023 – 104 O 48/22
Mein Zug war ausgefallen. Im nächsten hatte ich keine Reservierung und saß deswegen im Bordbistro neben einer Mutter mit drei Kindern, die sich die ganze Zeit darum stritten, wer auf einem Tablet ein sehr lautes Videospiel spielen durfte.
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