| Lizenz: | ESV-Lizenz |
| ISSN: | 2194-5837 |
| Ausgabe / Jahr: | 2 / 2026 |
| Veröffentlicht: | 2026-03-13 |
Mit diesem Beitrag wird die j?hrliche Reihe zu Entwicklungen in den Kernbereichen des Regulierungs- und Netzrechts ? die Entwicklung der Kostenregulierung der Netzbetreiber, die Rahmenbedingungen f?r den Netzzugang und -anschluss in Deutschland und Europa ? fortgesetzt.
In unserem letzten Beitrag f?r diese Zeitschrift haben wir uns mit den ersten Erkenntnissen zum Industriestrompreis auseinandergesetzt ? allein basierend auf dem EU-Beihilfenrahmen CISAF und einem Eckpunktepapier, welches im Dezember 2025 kursierte. Wenige Tage nach Fertigstellung des Beitrages machte der erste Entwurf einer F?rderrichtlinie f?r den Industriestrompreis die Runde, es folgte kurze Zeit sp?ter ein zweiter, nur leicht ver?ndert.
Die Energierechtsnovelle 2025 verlagert die Sperrvoraussetzungen f?r Strom- und Gas-Haushaltskunden in die ?? 41f, 41g EnWG. Der Beitrag analysiert die dogmatischen und prozessualen Konsequenzen f?r den einstweiligen Rechtsschutz.
Das NIS-2-Umsetzungsgesetz versch?rft die Cyber- und Informationssicherheitsanforderungen. Dabei wurden die neuen Kategorien der wichtigen und der besonders wichtigen Einrichtungen eingef?hrt. Umfasst sind auch Energieversorgungsnetze, Energieanlagen und Digitale Energiedienste.
● BMWE legt ?Netzpaket? vor
● BMWE plant EEG-Novelle
● Bundesregierung verabschiedet Kraftwerksstrategie
● OLG D?sseldorf zu Netzkosten eines ?neuen Netzes?
● VG Hamburg st?rkt Schutz der Dach-Photovoltaik vor Verschattung
● LG Oldenburg zum Begriff ?anzulegender Wert? im EEG
● BNetzA ver?ffentlicht Orientierungspapier zu Speichernetzentgelten
● ?NB ver?ffentlichen Reifegradverfahren f?r Netzanschl?sse an das ?bertragungsnetz
● Zu guter Letzt
OLG D?sseldorf, Beschl. v. 03.12.2025 ? VI-3 Kart 937/24
LG Oldenburg, Urt. v. 21.11.2025 ? 6 O 3033/24
VG Hamburg, Beschl. v. 04.11.2025 ? 7 E 6401/25
LG Dortmund, Urt. v. 12.11.2025 ? 10 O 19/25 (EnW)
Liebe Leser:innen, Hand aufs Herz: Wie sieht es in Ihrem Keller aus?
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